Rechtsanwälte Dr. Stephan Weimann

Beratung


Die Verantwortlichkeit von Geschäftsleitern (Geschäftsführer und Vorstände) und Kontrollorganen (Aufsichtsräte, Gesellschafter, Beiräte) reicht von ihren Organpflichten (z.B. Insolvenzantragspflicht, Buchführungspflicht) über die Einhaltung öffentlich rechtlicher Pflichten (z.B. Kartellrecht, Umweltrecht, Steuerrecht, Sozialversicherungsrecht) bis zur Beachtung absoluter Rechte (z.B. Schutzrechte) sowie sonstiger geschützter Interessen (z.B. Vermögensrechte, Wettbewerbsverbote).

Die Haftungsnormen sind überwiegend zwingend. Sie verwirklichen sich selbst bei Unkenntnis der Haftungsnorm. Darüber hinaus kann bereits fahrlässiges Handeln nach einem objektiv zu beurteilenden Maßstab eine Haftung auslösen, selbst wenn die individuellen Kenntnisse und Fähigkeiten des Geschäftsleiters geringer sein sollten, oder ein Verschulden des Geschäftsleiters wird zu dessen Lasten vermutet.

Daher ist man vielfach gut beraten, zur Vermeidung bzw. im Fall eines bloßen Vorwurfs einer Pflichtverletzung die Möglichkeit einer Haftung umfassend rechtlich zu prüfen.

Haftungsrisiken von Geschäftsleitern können mit einer Haftpflichtversicherung (D & O- Versicherung) abgesichert werden. In einem Schadensfall müssen aber wichtige Grundregeln beachtet werden. So kann ein nicht sachgerechtes Verhalten des Geschäftsleiters als Anspruchsgegner im Verhältnis gegenüber dem Anspruchsteller (Haftungsverhältnis) zu Nachteilen im Verhältnis zwischen dem Versicherten bzw. dem Versicherungsnehmer und dem Versicherer (Deckungsverhältnis) führen. Zu beachten sind besonders die sich aus den D & O- Versicherungsbedingungen regelmäßig ergebenden Pflichten des Anerkennungsverbots sowie der Schadensminderung. Ein Deckungsausschluss kann im Fall wissentlicher Pflichtverletzung eingreifen. Gegen eine wissentliche Pflichtverletzung kann eine fundierte rechtliche Beratung (kein Gefälligkeitsgutachten) im Vorfeld einer hypothetisch haftungsrelevanten Handlung des Geschäftsleiters sprechen, mithin den Deckungsausschluss vermeiden helfen.